Protokoll zur 33. Sitzung des Kiezbeirats

07.08.2019, 19:00 Uhr, Alte Schule, Raum 117 (1. OG)

Inhaltsverzeichnis

Neugestaltung Dörpfeldstraße

Auswertung Werkstattgespräch

  • Hr. Prengel berichtet von den Eindrücken des Werkstattgespräches und erklärt, dass er die Entscheidung für eine konkrete Variante als Ziel der Veranstaltung gesehen hatte.
  • Stattdessen haben sich die beteiligten Akteure auf zwei bevorzugte Variante geeinigt und weiteren Klärungsbedarf identifiziert.
  • Hr. Prengel sieht das Werkstattgespräch als einen produktiven Austausch und betont, dass die nächsten Schritte und die Entscheidung für die konkrete Planung wesentlich seien.
  • Hr. Kabsch ergänzt, dass die Dokumentation die Vereinbarungen und Diskussionen des Werkstattgespräches gut darstellt.
  • Hr. Zaschel erklärt, dass die Zuständigkeit für das weitere Verfahren beim Fachbereich Tief liegen wird. Für die weitere Umsetzung sind zusätzliche Informationen an den Beirat vorgesehen.

Diskussion Geschäftsordnung des Beirates

  • Fr. Rasper hat um eine Anpassung der Geschäftsordnung gebeten, um eine Mitwirkung während eines längeren Auslandsaufenthaltes zu ermöglichen. Es handelt sich um den Zeitraum von Ende August 2019 bis September 2020.
  • Eine Live-Schaltung wird nach Abstimmung mit der Gebietsbeauftragten als nicht praktikabel eingeschätzt.
  • Fr. Rasper würde sich über Tagesordnungen, Protokolle und Unterlagen vorbereiten und über das Pad zu Abstimmungen des Kiezbeirates ihre Stimme abgeben wollen.
  • Hr. Hanke erklärt, dass nach aktuellem Stand keine eindeutigen Aussagen zur Anwesenheit in der Geschäftsordnung stehen. Bisher wurde von der Notwendigkeit der Anwesenheit für Abstimmungen ausgegangen. Einzige Ausnahme waren bisher dringliche Abstimmen, die dann komplett online über eine Umfrage abgefragt wurden.
  • Hr. Winkler sieht eine vorzeitige Abgabe eines Votums als schwer umsetzbar an, da dann die Diskussion die Abstimmung nicht mehr beeinflussen würde. Eine Teilnahme während der Sitzung über das PAD würde einer Ausnahmeregelung näherkommen.
  • Hr. Gutjahr plädiert für eine einheitliche Regelung.
    • Hr. Hanke spricht sich gegen eine grundsätzliche Änderung des Verfahrens aus und weist darauf hin, dass eine Ausnahme für Fr. Rasper zur Diskussion steht.
  • Fr. Rasper argumentiert, dass die Anwesenheit zur Stärkung der Diskussion weiter Bestandteil der Arbeit des Kiezbeirates bleiben sollte.
  • Hr. Willemelis findet es gut, das Verfahren für diesen Fall auszuprobieren. Ein flexibler Umgang mit Teilnahme und Diskussion sei grundsätzlich wünschenswert.
  • Hr. Prochnow weist darauf hin, dass Fr. Rasper ein gewähltes Mitglied des Beirates ist und dass es ein besonderes Engagement sei, sich auch während eines Auslandsaufenthaltes weiter zu engagieren.
    • Hr. Gutjahr plädiert weiter für eine Gleichbehandlung und eine allgemeine Änderung des Verfahrens.
  • Hr. Hanke erklärt, dass eine allgemeine Abkehr von der Anwesenheitspflicht für Abstimmungen die Arbeit des Kiezbeirates gefährden würde und unterstützt daher eine Sonderregelung.
  • Hr. Prengel unterstützt die Idee, das Verfahren am Ausnahmefall zu testen.
  • Hr. John zeigt auf, dass es keine weiteren Nachrücker gebe und der Beirat nur aus 15 Mitgliedern bestehe. Deshalb wäre der Verlust eines Mitgliedes für die Arbeit des Kiezbeirates besonders schmerzlich.
  • Fr. Rasper argumentiert, dass es ein großer Aufwand war, sich in die Projekte einzuarbeiten und dass auch deshalb eine Unterstützung des weiteren Engagements gut wäre.
  • Hr. Willemelis unterstützt den Versuch mit einer Sonderregelung gegenüber einer möglichen Ablehnung der Öffnung der Abstimmungsregeln für den Beirat.
  • Hr. Winkler erinnert daran, dass er in der Vergangenheit prinzipiell gegen digitale Abstimmungen ohne Anwesenheit argumentiert hat. Die engagierte Arbeit von Fr. Rasper und der Charakter einer Ausnähme sprächen jedoch in diesem Fall für die Zustimmung zur Sonderregelung.
  • Hr. Prengel regt die Abwägung von Ausnahmeregelungen auf Antrag an.
  • Abstimmung über die ausnahmsweise Zulassung einer digitalen Teilnahme an Abstimmungen durch Fr. Rasper:
    • Der Kiezbeirat stimmt der Ausnahmeregelung zu (9/1/1) (Ja/Nein/Enthaltung).

Kiezfonds

  • Hr. Rutz informiert, dass er im September einen Antrag stellen möchte. Auf dem Turm der Verklärungskirche soll eine Antenne der Freifunk-Initiative für freies WLAN eingerichtet werden.  Ziel ist die Antragstellung bis zur Beiratssitzung im September.
    • Das AZ-Team unterstützt bei der Antragstellung. Die Antragsunterlagen sollen gem. Geschäftsordnung zwei Wochen vor der Sitzung verschickt werden.
    • Hr. Rutz bittet um eine längere Frist, sodass die Unterlagen bereitgestellt werden können.
    • Der Antrag kann auch noch eine Woche vor der Sitzung verschickt werden.

Bericht aus den Arbeitsgruppen

AG Marktplatz

  • Fr. Rasper berichtet von der Gerüchteküche. Das Angebot wird sehr gut angenommen. Es wurden viele Fragen gestellt, die eigentlich schon beantwortet worden sind.
    • Das Angebot scheint weiter einen wertvollen Beitrag zur Information der Anwohner*innen zu leisten und sollte deshalb fortgeführt werden.
    • Mindestens zwei Personen sollten die Gerüchteküche organisieren.
  • Am 21.08.2019, 18:00 Uhr, findet die AG Marktplatz bei Hrn. Prengel statt.
    • Die Abstimmung von Prioritäten für die kleinteiligen Tiefbaumaßnahmen wird Thema sein.
    • Weiteres Thema werden mögliche Standorte für Sitzbänke sein.

AG Verkehr

  • siehe TOP 1

AG Alte Schule

  • Die AG hat nicht getagt.

AG Öffentlichkeitsarbeit

  • Die Arbeitsgemeinschaft tauscht sich zu Aktionen gegen Fremdenhass aus. Es werden in Abstimmung mit dem Zentrum für Demokratie, dem Integrationsbeauftragten des Bezirkes und der AG Öffentlichkeitsarbeit mehrere Veranstaltungen und die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit geplant.
  • Es wurden Aufkleber entworfen und gedruckt, welche im Gebiet verteilt werden können.
  • Das Zentrum für Demokratie schlägt eine Filmreihe in Kooperation vor.
  • Hr. Kabsch berichtet, dass sich auf Nebenan.de eine Gruppe organisiert und am 11.08.2019, 18:00 Uhr, im griechischen Restaurant in der Radikestraße trifft. Ziel ist die Organisation von Aktionen gegen eine Zunahme von Fremdenhass in Adlershof.

Bericht des Geschäftsstraßen-Managements

Wochenmarkt

  • Die Änderung der Markttage auf Mittwoch und Freitag gestaltet sich schwierig. Eine Entscheidung steht noch aus. Das Geschäftsstraßen-Management unterstützt den Marktbetreiber bei der Abstimmung mit dem Bezirksamt.
  • Hr. Prengel kritisiert die Genehmigungspraxis des Bezirksamtes für Nutzungen des öffentlichen Straßenraumes und berichtet von abgelehnten Anträgen auf Einrichtung von (geförderten) E-Bike-Ladestationen.
  • Fr. Rasper und Fr. Roß berichten, dass die eingeschränkten Parkzeiten während der Marktzeit mit dem Wechsel des Marktbetreibers abgebaut wurden.
  • Fr. Heutling empfiehlt, die zuständigen Stellen im Bezirk direkt anzusprechen.

Aufkleber Toleranz

  • In Abstimmung mit der AG Öffentlichkeitsarbeit wurden Aufkleber für ein offenes und tolerantes Adlershof entworfen und gedruckt.
  • Buttons werden auf dem Herbstfest am 15.09.2019 geprägt.

Weitere Informationen

  • Am 20.08.2019 findet eine Informationsveranstaltung der Interessengemeinschaft Dörpfeldstraße (IGD) zur Einführung einer Bonuskarte statt.
    • Zu diesem Projekt soll auch ein Kiezfondsantrag gestellt werden.
  • Am 12.09.2019 findet der 12. Poetry Slam im Kulturzentrum Alte Schule statt. Die Reservierung von Eintrittskarten erfolgt über Fr. Meinhardt.

Bericht aus der Verwaltung

Projektstand Marktplatz Adlershof

  • Nach den Planungen für die Umgestaltung des Marktplatzes war ein Natursteinbelag vorgesehen. Für die Lösung der Versickerung des Regenwassers wurden durch die BWB versickerungsfähige Betonsteine vorgeschlagen. Der Fachbereich Stadtplanung und die Untere Denkmalschutzbehörde sehen einen eindeutigen Bedarf, hochwertigen Natursteinbelag zu verwenden.
  • Der federführende Fachbereich Tief favorisiert die preiswertere und pflegeleichte Lösung mit Betonsteinen.
  • Fr. Heutling ergänzt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die hochwertige Gestaltung des Marktplatzes als Fördervorraussetzung ansieht.
  • Hr. Zaschel bittet den Kiezbeirat um ein Votum zu einem bevorzugten Belag für den Marktplatz.
  • Fr. Paul fragt nach der Herkunft eines möglichen Natursteinpflasters.
    • Hr. Zaschel erklärt, dass möglichst das historische Pflaster wiederverwendet werden soll.
  • Hr. Winkler unterstützt die Verwendung des Natursteinpflasters und würde auch eine möglichst umfangreiche Wiederverwendung des alten Pflasters befürworten. Mit versickerungsfähigem Betonsteinen hat Hr. Winkler persönlich schlechte Erfahrungen gemacht.
  • Hr. Prochnow spricht sich entschieden gegen Betonstein-Pflaster aus.
  • Hr. Kabsch spricht sich aus ökologischen Gründen für den Einsatz von Natursteinen, bei möglichst umfassender Verwendung der historischen Steine, aus.
  • Abstimmung: Der Kiezbeirat spricht sich für eine Verwendung von Natursteinen gemäß ursprünglicher Planung aus (11/0/0) (Ja/Nein/Enthaltung).

Projektstand Alte Schule

  • Das Projekt wird wie geplant umgesetzt.
  • Bisher sind keine Verzögerungen abzusehen.

Kleinteilige Tiefbaumaßnahmen

  • Der Kiezbeirat hatte Vorschläge für 15 kleinteiligte Tiefbaumaßnahmen eingebracht.
  • Hr. Zaschel bittet als zusätzliche Unterstützung um eine Identifikation von Prioritäten.
    • Hr. John ergänzt, dass keine Maßnahmen empfohlen werden sollten, welche im Bereich der Dörpfeldstraße liegen (da diese ja umgebaut werden soll).
  • Zusätzlich sollen Standortempfehlungen für Sitzbänke durch die AG Marktplatz/Öffentlicher Raum erstellt werden.

Marktpassage

  • Eine weitere Abstimmung mit dem Investor ist erfolgt.
  • Der Bebauungsplan soll als vorhabenbezogener Bebauungsplan umgesetzt werden.
  • Offene Fragen sind die Erschließung und die Lärmbelastung.
  • Eine Vorstellung des Vorhabens ist für die Beiratssitzung im Oktober vorgesehen.

Leit- und Informationssystem

  • Das Ausschreibungsverfahren läuft.

Machbarkeitsstudie Gastronomie Marktplatz

  • Das Büro für die Erstellung der Studie ist ausgewählt worden.

Sonstiges

  • Am 17.08.2019, 17:00 Uhr, findet die Fahrrad-Demonstration zum Adlergestell, Treffpunkt am S-Bhf Schöneweide, statt.
  • Am 18.09.2019, 19:00 Uhr, findet in der Verklärungskirche ein Klimavortrag statt.
  • Für den 20.09.2019 wird zum Globalen Klimastreik aufgerufen. Hr. Kabsch wird sich mit den Geschäften in Verbindung setzen.
    • Eine Bürgerinitiative fordert die Ausrufung des Klimanotstandes für Berlin.
  • Nächster Termin Beiratssitzung: 04.09.2019, 18:30 Uhr, Bürgersaal Alte Schule

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