Protokoll zur 10. Sitzung des Kiezbeirats

Az-Beiratssitzung_Teilnehmer_2016-06-14
2017-06-14 Protokoll Beirat

Protokoll zur 10. Sitzung des Kiezbeirats
14.06.2017, 19:00 – 21:00 Uhr, Bürgersaal, Alte Schule

TOP 1   Änderung §3 der Geschäftsordnung des Beirates – Kooption oder Neuwahl?

  • Formulierungsvorschlag von Martin     Winkler (Mail vom 18.04.2017) als Ergänzung des bestehenden Textes:
  • “Verlassen Vertreter*innen von Bildungseinrichtungen oder Vertreter*innen von un­abhängigen Initiativen die jeweilige Bildungseinrichtung oder unabhängige Initiative, so kann der Kiezbeirat mit einfacher Mehrheit der Anwesenden diejenige Person ko­optieren, die anstelle der ausgeschiedenen Person die jeweilige Bildungseinrichtung oder unabhängige Initiative im Kiezbeirat vertreten soll. In allen übrigen Fällen wer­den Mitglieder des Kiezbeirates, die ihr Amt niederlegen oder aus anderen Gründen dauerhaft nicht wahrnehmen können, durch die gewählten Stellvertreter*innen ver­treten.”

 

  • Diskussion/ Fragen: keine

 

  • Soll Formulierungsvorschlag von Herrn Winkler in GO übernommen werden?
  • Laut Geschäftsordnung ist zur Änderung der Geschäftsordnung eine 2/3-Mehrheit aller stimmberechtigten Beiratsmitglieder erforderlich
  • 14 Stimmenberechtigte (inkl. Vertreter) von 15 anwesend
  • Befürworten:14 – Änderung angenommen

 

  • Kooption von Frau Milde (Kiezklub, Vorstellung bereits in 8. Sitzung des Kiezbeirats)
  • Befürworten: 14 – Kooption einstimmig angenommen
  • Frau Milde ist  Mitglied des Kiezbeirats als Vertreterin für Kultur- und Bildungseinrich­tungen, Frau Nordalm scheidet aus

TOP 2   Kiezfondsanträge 

  • Antrag 1: Kreativwand, Antragsteller Wohnungsgenossenschaft Treptow Süd

·            Antrag im Vorfeld versendet
·            die Kreativwand ist eine klappbare, mobile, Tafel aus Holz für den outdoor-Einsatz
·            Maße: 2,60 hoch, 4m breit
Nutzen: 
·            Partizipation von Kindern, Kinder gestalten Spielerisch ihren Stadtteil
·            Einsatz bei vielen Veranstaltungen im Gebiet geplant
·            Finanzierung des Eigenanteils durch Sponsoring:
Sparkasse, Wohnungsbaugesellschaft Treptow Süd eG, Pflege Vital, Lars Wolff Allianz Versicherung
·            Gesamtkosten: 3.135,65€; Beantragte Summe: 1.535,65€
·            MG: regt Abstimmung/ Kooperation mit Schule an
·            TK:  Wann soll die Wand, wie und in welchem Umfeld genutzt werden?
RR:  Sie soll den Kiez stärken – Nutzen für alle Feste – Idee entstanden in Vorbereitung zum Tag der Städtebauförderung – erster Einsatz zum Adlershofer Herbstfest geplant

Abstimmung: Soll Projekt durch den Kiezfonds mit 50% bezuschusst werden?
Dafür: 14 – einstimmig beschlossen

 
·         Antrag 2: Unterstützung Internetauftritt Kiezbeirat – Software und Server, Antragsteller Timo Kabsch
·            Antrag als Tischvorlage verteilt – nicht im Vorfeld versendet
·            Jahresmiete für Root-Server und Lizenz für wordpress theme
·            Erforderlich für Kommunikation, Partizipation, Öffentlichkeitsarbeit des Beirat
·            Gesamtkosten: 95,75€; Beantragte Summe: 47,88€
·            Kann über Antrag trotz Kurzfristigkeit abgestimmt werden?
·            Ja: 13/ Nein: 1/ Enthaltungen: 0
·            Rückfragen/ Anmerkungen:
·           HP:    Inhalt ist klar, deshalb sollte es zu Abstimmung kommen
·           AS:    Server ist vorhaben, dieser könnte benutzt werden – Die AG Kommunikation soll für die Zukunft eine Lösung schaffen, welche dem Kiezbeirat angepasst ist.
·           MG:  Kiezbeirat sollte Summe für Arbeitstätigkeit bereitgestellt werden – daraus könnte dann auch diese Anfrage finanziert werden
·           AI:     Herr Kabsch stemmt diesen Aufwand bereits und daher sollte es uns Wert sein, darüber positiv abzustimmen
·           KH:    Idee von MG der Senatsverwaltung vorgeschlagen – diese hat es versagt und es wurde auf den Kiezfonds hingewiesen
·           UZ:    Finanzierung von Öffentlichkeitsarbeit des Beirates Topf einrichten ist zu prüfen
·           AS:    Regt für das kommende Jahr eine Abstimmung mit Andre Schaal zum vorhanden Server an
Abstimmung: Soll das Projekt durch den Kiezfonds bezuschusst werden?
Dafür: 14 – einstimmig beschlossen

TOP 3   Alte Schule – Stand der Planung 

  • Umbau/ Aufstockung     des Kulturzentrums Alte Schule ist eines der Kernprojekte im AZ mit dem Ziel des langfristigen Erhalts des Standortes und dessen Ausbau über den Bindungszeitraum hinaus, Kapazitätserweiterung für neue Angebote und Erschließ­ung neuer Altersgruppen als Zielgruppe
  • BA-Beschluss dazu ist im Behördengang
  • Nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie ist zurzeit das Gutachterverfahren  in Vorbereitung
  • Pläne und Gesprächsvermerke im Vorfeld versendet
  • Baubeginn ist für 2019 angestrebt

Rahmenbedingungen:

  • Baulich:

·         Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes
·         Erfüllung der Anforderungen an den Brandschutz
·         Erfüllung der Anforderungen an die Barrierefreiheit
·         Aufstockung auf Bibliothek (ca. 700m² Fläche) um erhöhten Raumbedarf der vorhandenen Nutzungen gerecht zu werden (Bedarfe in Raumprogrammen der Nutzer belegt)
·       Funktional:
·         Stärkung des Kulturstandorts durch zeitgemäße und zukunftsfähige Weiter­entwicklung der Angebote/ Nutzungen
·         Öffnung des Kulturzentrums für neue Nutzergruppen
·         Neuorganisation der Flächen für die einzelnen Nutzergruppen
·         Multifunktionale Raumnutzung für größtmögliche Ausnutzung
·         gastronomische Versorgung am Standort
·       Denkmalschutzbelange:
·         Dachgeschossausbau, Aufstockung Bibliothek und Verbindungsbau unkritisch
·         Gewünscht werden ein Fokus auf die mittlere Erschließung, Erkennbarmachung der Eingänge, Beibehaltung der Grundrisse und ein Gutachterverfahren
·         Vorbehalte bestehen bezüglich Grundrissveränderungen, Verstärkung der Decken, Niveauangleichung des Geländes, Ausbau Innenaufzug, Vergrößerung der Küche
·         Veto zu einem Treppenturm an der Außenfassade, Entlüftungsanlagen der Küche, einer Aufstockung, die den Altbau überragt.
·         Unstrittig sind, dass die Barrierefreiheit und der Brandschutz eingehalten werden

·         Verfahrenstand:
·         In 2015 wurde im Rahmen der Bürgerbeteiligung (Charrette-Verfahren) einer Konzeption für die Gestaltung derFreiflächen der Alten Schule  erarbeitet.
·         Bei einem anschließenden Planspiel mit den Nutzern des Gebäudes wurde deutlich, dass die Flächen nei organisiert werden müssen und die  baulichen und funktionale Mängel am und im denkmalgeschützten Gebäude – zuvor behoben werden müssen
·         Die Runde hat eine Machbarkeitsstudie bei FM Hoch in Auftrag gegeben, ob diese Anliegen in dem alten Gemäuer umgesetzt werden können
·         Es entstand ein Konzept unter enger Beteiligung der Nutzer*innen des Hauses
·         Nutzer sahen ihre Belange im 1. Entwurf des BAs nicht ausreichend berücksichtigt und initiierten die Erarbeitung eines zweiten Entwurfs (beide Entwürfe wurden in der Sitzung vorgestellt und mit den Anwesenden diskutiert. Es wurde nochmals klar gestellt, dass es hier um die Machbarkeit des Umbaus geht und nicht um eine konkrete Ausführungsplanung!))
·         Den Gutachtern werden als Vorabinformation beide Entwürfe zur Vefügung gestellt.
·         Juni2017soll das Bezirksamt sich zu dem Vorhaben bekennen und den Erhalt des Kulturzentrums über den Bindungszeitraum von 20 Jahren hinaus beschließen. Weiterhin ist der 10%ige Eigenanteil (Sanierung/ Umbau) sicherzustellen.
·         Weiteres Verfahren:

  • Erarbeitung einer Aufgabenstellung für ein konkurrierendes Gutachterverfahren. Die Aufgabenstellung wird den Fachbereichen und dem Kiezbeirat zur Stellungnahme gegeben.
  • Erarbeitung von Entwürfen durch mehrere Architekturbüros
  • Öffentliche Ausstellung der Entwürfe vor dem Juryentscheid mit der Möglichkeit für Bürger für     ihren Favoriten zu votieren
  • Der Kiezbeirat ist stimmberechtigtes Mitglied der Jury mit einer Stimme

Rückfragen und Meinungen:
·         NP:  verweist auf die Bedeutung der Alten Schule als Kulturstandort – einzige kommunale Galerie im Bezirk
·         HP:  Umgang mit Heimatstube überdenken – braucht Räume im EG
·         TK:  Welche zusätzlichen Nutzungen wird es geben?
·         UZ:       Volkshochschulkurse, Beratungsangebote für Geflüchtete und Allein   erziehende u.a. niedrigschwellige, soziale Angebote
·         SH:  Gibt es einen Leitbildprozess? Welche inhaltliche Ausrichtung ist vorgesehen und wie werden neue, bisher nicht/ wenig relevante Altersgruppen berücksichtigt?
·         AI:   Ziel ist es durch Mehrfachnutzungen und neue Nutzungsangebote den Standort für alle Altersgruppen attraktiv zu gestalten – erfordert neues Raummanagement
·         RP:  Maximierung der zur Verfügung stehenden Fläche sollte jetzt angestrebt werden, um Kulturzentrum nachhaltig zu sichern – welche Nutzungen wo untergebracht sind, ist zunächst nebensächlich
·         SH:  Regt Erstellung eines Nutzungskonzeptes unter zusätzliche Beteiligung von  Schule, Jugend und Soziales an.
·         TK:  Was ist z.B. mit dem Heidehaus?
·         UZ:  Belange wurden im bereits im ISEK berücksichtigt und abgewogen. Außerdem gibt es eine AG des Bezirksamtes, welche sich u.a. mit der Abstimmung der ein zelnen Angebote an soz. Infrastruktur auseinandersetzt.
·         AK:  Ist ein Mehrgenerationenhaus möglich? Und kann ein Jugendclub integriert werden?
·         KH:  Die Unterbringung einer JFE kann nicht umgesetzt werden. Hierfür muss ein eigener Standort gefunden werden. JFE Grimau benötigt nach Auslastung der Heideschulfiliale in der Waldstraße einen neuen Standort. Wird Sonderthema in kommender Sitzung.

TOP 4    Berichte aus den Arbeitsgruppen 

  • kein neuer     Sachstand

TOP 5    Berichte aus der Verwaltung 

  • MG:     Vorschlag Fête de la Musique als Beteiligungsformat nutzen

·         RR:    klare Vorgaben von den Fête Organisatoren, dass dieser Veranstaltungstag ausschließlich für Musik genutzt werden soll

·         Tag der Städtebauförderung 
·            Dank für Unterstützung aus dem Beirat
·            Feedback überwiegend positiv
·            Optimierungsbedarf bei der Bewerbung der Veranstaltung im Vorfeld
·            MG: Herleiten von Maßnahmen aus Tag der Städtebauförderung – Thema für AG Verkehr

·         Marktplatz 
·            Aufgabenstellung wir derzeit formuliert – bis Ende 24. KW fertiggestellt und an den Beirat zu Stellungnahme versendet
·            Aufgabenstellung über den Verteiler an alle Beiratsmitglieder senden
·            gesammelte Rückmeldung bis zum 30. Juni 2017 an STATTBAU
·            Beiratsinterne Zuarbeit über folgenden Link: https://docs.google.com/document/d/15jCQo6bT0mDtZBh2YuKhiZxaa7l6gh27kmNxDJZQlGY/edit?usp=sharing
·            Verfahren wird in Aufgabenstellung beschrieben
·            Weiter Möglichkeit der Beteiligung in Bürgervoting und durch Vertreter aus dem Beirat in Jurysitzung
·            UZ: AZ-Team bietet auf Anfrage RP Beratungs- und Abstimmungsgespräche im Vorortbüro an. Bitte 2 abgestimmte Terminvorschläge an KH

TOP 6    Kommunikation (falls Zeit bleibt)
– entfällt zeitbedingt –

TOP 7    Sonstiges

  • RP: Bauvorhaben im Gebiet Info in der nächsten Sitzung – Bitte regelmäßige Info ohne Aufforderung
  • Ersatzfläche für JFE Grimau wird gesucht – Sonderthema für nächste Sitzung
  • Nächste Sitzung: 05. Juli
  • Aussetzen des Tagungsturnus im August durch Sommerferien

 

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