Protokoll zur 11. Sitzung des Kiezbeirats

Protokoll und Anwesenheitsliste als PDF

Inhaltsverzeichnis

Protokoll zur 11. Sitzung des Kiezbeirats

05.07.2017, 19:00 – 21:00 Uhr, Bürgersaal, Alte Schule

TOP 1 Kiezfonds – Aufruf für Projekte

  •  Erneuter Aufruf, Karten verteilt
  •  Karten in digitaler Form an den AZ Verteiler durch GSM
  •  Deadline bis zum 30. September beachten
  •  Bisher 5 eingegangene Anträge
  • Bisher 3.000€ gebunden
  •  daher 7.000€ noch zur Verfügung

 

  • bisher geförderte Projekte:
    • WLAN:
      • In Bearbeitung
      • Anfrage an Grundstückseigentümer für Verteilersender
    • Anna-Seghers-Schule:
      • Veranstaltungen 10-13.7.
      • Am 14.07. Bühne
    • Server Adlerkiez:
      • In Bearbeitung
    • IGD – Roll-Ups
      • Fertiggestellt
      • erster Einsatz auf Tag der Städtebauförderung
    • Osterbaum

 

  • Bitte um Weiterleitung der Projektfotos an TK

 

TOP 2 Berichte aus den Arbeitsgruppen

  • AG Verkehr – Rückfragen an BA
    • Fragebogen und Antworten einfügen
    • Rückmeldungen zu den Handlungsempfehlungen der AG Verkehr – Handlungsempfehlungen wurden weitergegeben,
    • vom Beirat vorgeschlagene Variante der Radanlagenführung wird von der Senatsverwaltung untersucht
    • Hinweis auf großräumige Betrachtung der Radverkehrsstrecken wurde weitergeleitet
    • Haltestellen am Marktplatz wird im weiteren Verfahren mit untersucht, Abstimmungsbedarf mit der BVG
    • Reallabor Adlershofer Modell – Fahrradsichere Straßenbahnschienen: Schreiben von Herrn Hölmer an Senatsverwaltung für Forschung ist noch zu verfassen
    • Peter Gutjang: Bsp. Bölschestraße für Haltestellenabstand als Vorbild nehemen

 

    • Peter Gutjang: unzufrieden mit zwei Baumaßnahmen (Umbau Thomas-Münzer Straße, Gemeinschaftsstraße)
    • KH: Planung für Thomas Münzer Straße im Vorfeld des AZ-Verfahrens abgeschlossen
    • KH: Gemeinschaftsstraße liegt außerhalb des Fördergebietes
    • KH: Fachverwaltung informiert online über  Bauvorhaben
    • Bitte an Fachverwaltung, dass gesonderte Information an AZ Team geht
    • MW: findet neue  Markierungen in Gemeinschaftsstraße auch fraglich, aber kein Verlust an Parkraum, Maßnahme ist gelungen, mit dem Rad deutlich komfortabler
    • DB: sämtliche Baumaßnahmen und Planungen sind auf der Internetseite des Tiefbauamtes veröffentlicht
    • (Link: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/tiefbau/artikel.118918.php)

 

  •  keine weiteren Beiträge aus anderen Arbeitsgruppen

 

TOP 3 Berichte aus der Verwaltung

  • Stand Ausschreibung Marktplatz
    • Stellungnahmen sind eingegangen
    • Öffentliche Ausschreibung im Interessenbekundungsverfahren
    • 9 Bewerbungen
    • 6 Büros wurden in erster Stufe ausgewählt
    • FUGMANN JANOTTA PARTNER, Gruppe Planwerk und Hoffmann Leichter, Planung Freiraum, Rehwald und IVAS, SINAI und LK Argus, Studio RW
    • Voraussetzung: Freiraum- und Verkehrsplanerischer Kompetenz
    • Sechs konkurrierende Entwürfe werden bis Ende August erarbeitet
    • Ausstellung der Entwürfe in der Stefan-Heym-Bibliothek: 29.08.-12.09. (2 Wochen)
    • 06.09. Öffentliche Präsentation der Entwürfe (Möglichkeit der Rückfragen/Hinweise) (ab 18.30 Uhr, Verklärungskirche)
    • 14.09. Jurysitzung (7 stimmenberechtigte Mitglieder)
    • Juryzusammensetzung (Je 1 Stimme): externer Juryvorsitz, Vertreter*in Straßen- und Grünflächenamt, Stadtrat, Vertreter*in SenSW, Vertreter*in Stadtentwicklungsamt, Vertreter*innen Kiezbeirat, Vertreter*in AZ
    • weitere Sachverständige ohne Stimmrecht (Grün, Tief, GSM, SPK, BVG, etc.)
    • Nach Auswahl eines Entwurfs erfolgt Detailplanung
    • Umsetzung des Vorhabens ab 2019 geplant
    • AZ Team dankt dem Beirat für Zuarbeit und Hinweise zur Aufgabenstellung

 

  • Kleinteilige Tiefbaumaßnahmen
    • Etat für die Umsetzung kleiteiliger Tiefbaumaßnahmen durch die Senatsverwaltung für 2017 zugesgat
    • Bsp. Florian-Geyer-Straße Gehwegvorstreckung in 2016
    • Gebietsbeauftragte wird dem Tiefbauamt nach Rücksprache mit dem Beirat Vorschläge unterbreiten
    • Bitte sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und in den eigenen Gremien/Kreisen nachzufragen mit Einladung versendet
    • Vorschläge aus dem Beirat werden an Fachverwaltung weitergeleitet
    • Gemeinsame Prioritätensetzung
    • Gilt nur für AZ Bereich
    • Bisher zwei Stellungnahmen aus dem Beirat eingegangen
    • TK: Gemeinschaftsstraße und Pfingstberggasse engen Straße im schlechten Zustand – nicht barrierefrei aber außerhalb des Gebiets
    • LH: Platz Ottomar-Geschke-Straße

 

  • JFE Grimau
    • Aktueller Standort: Waldstraße 7, Gebäude ist Filiale der Heideschule
    • Schulverwaltung beanspruch 2019 die Räume, welche bis dato von JFE genutzt werden – umfassende Sanierungsmaßnahmen geplant
    • Ersatzstandort für JFE wird dringend gefordert (Bevölkerung, Politik, Fachverwaltungen)
    • Prüfung von Flächen, welche sich im Besitz des Landes befinden
    • Flächen im Zentrum des AZ nicht vorhanden
    • Potenzielle Ersatzfläche in Waldstraße Ecke Lohnauer Steig
    • Grundstück wäre geeignet, Bebaubarkeit wird durch Stadtplanung geprüft
    • Raumprogramm von Jugend liegt vor

 

    • RP: Alternativen im Gebiet? Es wäre wünschenswert die JFE mehr ins Zentrum zu verlegen. Ggf. Grünfläche Anna-Seghers-Straße?
      • KH: keine weiteren Grundstücke im Gebiet zur Verfügung
      • Grünanlage in der Anna.Seghers-Straße wird derzeit durch Bezirksmittel saniert
      • Anteil der öffentlichen Grünanlagen im Gebiet ist sehr gering, daher ist eine Bebauung der Fläche höchst unwahrscheinlich
      • RP: Bittet darum die Prioritäten zu überdenken
    • HP: Adlershof hat mehr Spielplätze, Einrichtung nach Beobachtung der nutzenden Bevölkerung aufgrund der Randlage eher unternutzt
    • LH: dezentrale Lage eher nicht sinnvoll
    • TK: Erinnerung an Heidehaus
      • KH: Schulverwaltung hat als Eigentümer der Fläche kein Interesse an Umsetzung einer Kombination aus Schulbau und Freizeiteinrichtung
      • Rechtslage auf Schulflächen ist Hemmnis, da Heidehaus ausschließlich für schulische Nutzungen zur Verfügung stehen müsste
    • KH: nimmt Votum aus Beirat mit zu den Zuständigen
    • TK: Wie läuft der Schulbetrieb während der Sanierung von Haus 2?
      • KH: Uns liegen keine Informationen vor

 

  • Weitere Ausschreibungen/Verfahren welche im AZ in 2017 laufen
    • Neukonzipierung Wochenmarkt
      • u.a. Standanordnung, Sortimente, Warenpräsentation
      • Bewerbungsfrist am 07.07.
    • Alte Schule
      • EU-weites Verfahren, Planung wird ausgeschrieben
      • bis Ende des Jahres grobe Planung, detaillierte Planung in 2018
      • Verfahren ähnlich Marktplatz
      • Belange der Fachverwaltungen und Nutzer sollen mit eingebracht werden
    • Anwendung des Erscheinungsbildes
      • Wort-Bild-Marke im letzten Jahr entwickelt
      • Umsetzung in verschiedenen Kommunikationsmittel
      • Einsatz und Anwendung des Logos
      • Ergebnis ist anwendungsorientiertes Handbuch
    • Erweiterung, Pflege Internetplattform
      • Nächste Schritt für Digitalisierung des Standortes
      • Ausschreibungen laufen noch 2 Wochen
    • Fassadenleitfaden
      • Ausschreibung im 4. Quartal
      • Ziel: Gestaltungsempfehlungen für die Geschäftsstraße zur optischen Aufwertung
      • Trifft Aussagen zu Gliederung der Fassade, Fenster, Werbeanlagen, Begrünung an Fassaden etc.
      • Wichtiges Instrument für Beirat zur Bewilligung von Kiezfondsanträgen
    • Imagekampagne

 

  • Bauvorhaben im Gebiet
    • Anfrage bei der Stadtplanung – keine weiteren relevanten Baumaßnahmen
    • RP: Gemeinschaftsstraße/ Helbigstraße, … – Rückfrage wird an Stadtplanungsamt gestellt

 

  • Bebauungsplan Marktpassage:
    • Interessenten zur potenziellen Umgestaltung des Grundstücks sind vorhanden – aber keine neuen Informationen zur Eigentümersituation
    • Insolvenzverwalter informiert über Versteigerungstermine
    • um Interessen der öffentlichen Hand zu sichern und Rahemnbedingung für geplante Neugestaltung des Areals zu sichern erfolgte Aufstellungsbeschluss in vergangener Woche
    • Veröffentlichung im Amtsblatt in der kommenden Woche
    • KH: Verschiedene Varianten eines B-Planverfahrens:
      • Angebotsplanung (BA formuliert Anforderungen an Grundstück)
      • Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Eigentümer und BA sprechen sich zu Belangen ab)

 

  • TK: Kann Beirat Input geben?
    • KH: Klar geregeltes Verfahren, öffentliche Beteiligung ist Teil davon
    • Vorstellung im Beirat wird erwünscht

 

TOP 4 Veranstaltungen

  • 16.09. Herbstfest
  • ?  Martinstag
  • 02.12. Weihnachtshaus

 

  • Brückenschlag
    • Im Nachgang zum Tag der Städtebauförderung erneute Veranstaltung zum Thema Brückenschlag
    • Abstimmung dazu im Juli
    • Veranstaltungszyklus (Mai und November)
    • Veranstaltungsformate noch offen

 

TOP 5 Kommunikation

  • Tabelle (im Anhang) als Ergebnis aus der Sitzung am 01.03.2017 zum Thema Kommunikation
  • Gemeinsames und sukzessives erarbeiten der letzten Spalte
  • einige Anmerkungen bereits umgesetzt bspw.:
    • regelmäßige Berichte über Projektstände in Sitzung, Verschriftlichung der Stände im Protokoll
    • Kurzfassungen von Berichten (bspw. Geschäftstraßenkonzept),
    • Einbezug in Projekte u.a.
      • Aufgabenstellung Marktplatz
      • Befragung zu kleinteiligen Tiefbaumaßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit und Schulwegsicherung im Gebiet
    • Teilnahme an AG SRO – Arbeitsgruppe Sozialraumorientierung
      • Internes Arbeits- und Beratungsgremium
      •  Informationen aus den Ämtern müssen sachlich berichtet werden – teilweise sensible Informationen
      • Austausch der Fachverwaltungen
      • Fachübergreifende Arbeitsgruppe
      • Vertreter aus allen Fachabteilungen
      • AZ als festen Tagesordnungspunkt
      • Fr. Kästner: Vorstellung des Standes des AZ durch AZ Team; Teilnahme am Gremium wird als wichtig erachtet
      • Nächster Termin: im Juli, allerdings ohne AZ – nächster Termin wird im Beirat kommuniziert
      • Turnus und Uhrzeit werden derzeit überarbeitet
    • Visualisierungen und Meilensteinplan
      • An Tag der Städtebauförderung präsentiert
      • Aktualisierung mindestens jährlich geplant
      • Wo können wir den Zeit-Maßnahmenplan öffentlich machen?
        • Vorschläge: Schule, Bibliothek, Leere Schaufenster

Frage an den Beirat: – Bitte um kritische Auseinandersetzung!

  • Wer soll an der nächsten Sitzung der AG SRO Teilnehmen?
  • Wie nehmen Sie Ihre Multiplikatorenrolle wahr?
  • Welche Erfahrungen haben Sie bisher gesammelt?
  • Mit wie vielen Menschen reden Sie über die AZ-Themen?
  • Was für Materialien brauchen Sie um ihre Multiplikatorenrolle besser wahrnehmen zu könne?

 

TOP 6 Sonstiges

  • RR: Wettbewerb MittenDrin Berlin 2018 – Ideen über den Sommer sammeln (TOP auf Oktober Sitzung des Beirats)
  • Hinweis auf Neuwahl des Beirats in 2018
  • MSB: Flyer/Materialen (in Bezug auf Flyer Kiezfonds) besser lesbar gestalten (Schriftgröße und Farbe)

 

Nachtrag

potenzieller Standort Jugendfreizeiteinrichtung Grimau

  • Auf Anfrage teilt das Bezirksamt mit, dass die Grün- und Freiflächen Seghers-Str. 101-105 nicht als Neubaustandort für die JFE Grimau geeigenet ist.
  • Das Anliegen einer zentraleren Lage der Einrichtung ist verständlich.
  • Bei dem Standort Seghers-Straße handelt es sich um das einzige größere Freiflächenangebot in AZ-Gebiet, welches neben Grün- und Freiflächen auch Spiel- und Sportangebote für unterschiedlichste Zielgruppen bietet. Hinsichtlich des Angebots an Spielplätzen besteht im AZ-Gebiet eine vergleichsweise gute Versorgung, an öffentlichen Grün- und Freiflächen ist der Bedarf jedoch nicht abgedeckt, hier besteht ein deutliches Defizit, Spielplätze – besonders der in der Seghers-Straße – mindern teilweise mit ihrem Grünanteil dieses Defizit.

Wohnungsneubau Genossenschaftsstr. 31/ Helbigstr. 16 und Gemeinschaftsstr. 50

  • Beide Standorte wurden durch das zuständige Stadtplanungsamt planungsrechtlich geprüft, Grundlage §34 BauGB
  • Die Vorhaben entsprechen in Art und Maß der baulichen Nutzung der Eigenart der näheren Umgebung, die als Vergleichsmaßstab gilt.
  • Die Baukorper nehmen die jeweilige Bauflucht auf, überschreiten nicht die Firsthöhe der Nachbargebäude

Der Beirat trifft sich zur öffentlichen Präsentation der Entwürfe zur Neugestaltung des Marktplatzes am 14.09.2017, 18:30 Uhr in der Verklärungskirche.
Die nächste Beiratssitzung findet am 13.09.2017, 19:00 Uhr in der Alten Schule statt.

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