Protokoll zur 23. Sitzung des Kiezbeirats

05.09.2018, 18:30 Uhr, Bürgersaal, Alte Schule
Entschuldigt: Frau Indetzki

Inhaltsverzeichnis

Kiezfonds

Antrag IGD

  • Die IGD möchte eine Neuauflage eines Einkaufsführers als Adlerkiezfalter umsetzen. Bei der Neuauflage sollen neben den Mitgliedern der IGD auch alle anderen Gewerbetreibenden, sozialen Einrichtungen und Vereine vorgestellt werden. Die Karte umfasst Gewerbetreibende und Einrichtungen auf beiden Seiten des Adlergestells. Die die Geschäfte aus Adlershof / WISTA werden ebenfalls beworben. Der Druck ist für Oktober 2018 geplant. Die Verteilung soll über Postwurfsendungen erfolgen.
  • Es sind 10.000 Exemplare vorgesehen. In den im Antrag dargestellten Kosten sind auch Nutzungsgebühren für den Plan enthalten. Für eine nächste Auflage müsste die Nutzungsgebühr für die Verwendung der Karte nachverhandelt werden.
  • Herr Rutz regt an, kostenlose Kartengrundlagen wie OpenStreetMap zu verwenden.
  • Antrag auf Zuwendung von 2.749,85 Euro (50% der Gesamtkosten, den Mitleistungsanteil trägt die IGD).
  • Abstimmung (10/0/0) (Ja/Nein/Enthaltung). Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Kiezfonds

  • Mit den bisher bewilligten Anträgen wurden ca. 50% der Mittel des Fonds ausgeschöpft.
  • Weitere Anträge können bis Ende September 2018 eingereicht werden, falls es sich um kurzfristige Projekte handelt und deren Umsetzung und die Abrechnung der Fördermittel bis Anfang Dezember sichergestellt ist, können auch nach diesem Stichtag Kiezfondsprojekte beantragt werden.

GSM

Wochenmarkt

  • Der aktuelle Betreiber des Wochenmarktes übergibt die Arbeit zum 31.10.2018 an einen Nachfolger, der für eine nahtlose Fortsetzung des Wochenmarktes sorgen soll. Ab 2019 wird per Interessenbekundung ein neuer Betreiber für den Wochenmarkt in Adlershof gesucht.

Digitalisierung

  • Zu diesem Thema fand ein drittes Fachgespräch statt. Mit Fachleuten aus Unternehmen und Verbänden sowie sachkundige Bürger*innen wurden die Entwicklungen zum Thema Kiezapp und die Herangehensweise an den Digitalisierungsprozess besprochen, sowie die Relevanz und Anwendbarkeit in Adlershof. Der gewählte Ansatz geht weit über einen Online-Warenhaus hinaus.

Adlershofer Herbstfest

  • Das AZ unterstützt das Festkomitee als Organisator des Festes mit Öffentlichkeitsarbeit / Werbung. Das AZ-Team ist auf dem Herbstfest mit einem Info-Stand vertreten.
  • Frau Kästner und Frau Skalski vertreten den Kiezbeirat am Stand. Das AZ-Team bietet weitere Unterstützung an, bitte anfragen

Förderanfragen für Programmjahr 2019

Hintergrund

  • Die Finanzierung des Fördergebietes Aktives Zentrum Dörpfeldstraße speist sich aus Mitteln verschiedener Programmjahren.
  • Ein Programmjahr kann Mittel in bis zu 5 Haushaltsjahren beinhalten (z.B. PJ 2019 = Haushaltsjahre 2019 bis 2023)
  • Es gibt keine pauschale jährlich Mittelzuweisung durch den Fördergeber (SenSW), für einzelne geplante Projekte müssen entsprechende Förderanträge durch den Bezirk gestellt werden.
  • Die Förderanfragen werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geprüft und in einem Gespräch mit den Antragstellern ausgewertet. Danach erfolgen Zusagen für die Förderung von Projekten.
  • Für das Programmjahr 2019 sind entsprechende Förderanfragen bis zum 30.09.2018 bei SenSW zu stellen.

Förderanfragen für Mittel, Programmjahr 2019

  • Finanzierung des GSM aus bestehenden Verträgen
  • Finanzierung der Gebietsbeauftragen aus bestehenden Verträgen
  • Umsetzung von Projekten zur Öffentlichkeitsarbeit aus der Imagekampagne (siehe Vorstellung am 22.08.2019)
  • Machbarkeitsstudie für die Modifizierung der bestehenden gastronomischen Errichtung oder Erweiterung um ein zusätzliches Angebot auf dem Marktplatz
  • Verstärkungsmittel für den Umbau der Alten Schule (wird z.Zt. noch geprüft)
  • Einrichtung einer Lieferzone als Pilotprojekt
    • Herr Kabsch merkt an, dass die Erprobung von Lieferzonen in den Seitenstraßen nur im Rahmen einer Durchsetzung der Halteverbote in der Dörpfeldsrtaße funktionieren kann
  • Erarbeitung eines übergreifenden Konzeptes für ein Leitsystem
  • Masterplan Digitalisierung
    • Herr Schaal weist darauf hin, dass er in Eigeninitiative bereits an der Umsetzung von Teilmaßnahmen arbeitet. Deshalb soll Herr Schaal in den Erstellungsprozess eingebunden werden (Teil der Leistungsbeschreibung)
  • Kooperationsprojekt zur Neugestaltung der Fassade der Dörpfeldstr. 7 als städtebaulich wichtigem Gebäude in der Dörpfeldstraße entsprechend den Vorschlägen des Fassadenleitfadens.

Diskussion

  • Frau Skalski fragt nach Projekten zur Verbesserung der öffentlichen Freiflächen.
    • Für den Spieplatz Schneckenburger Straße wurde bereits eine Förderanfrage gestellt. Die Freifläche A.-Seghers-Straße 101-105 wurde in den letzten Jahren mit bezirklichen Mitteln erneuert.
    • Die verfügbaren öffentlichen Flächen im Gebiet wurden bisher von der Senatsverwaltung als nicht prioritär eingestuft. Eine Förderung von Projekten kann in späteren Programmjahren erneut angefragt werden.
  • Herr Winkler weist auf den Arndtplatz als einen öffentlichen Raum mit Handlungsbedarf hin.
    • Eine Förderung wurde bisher aufgrund der Einschätzung der Fachverwaltung nicht als prioritär eingestuft.
  • Herr Rutz fragt nach Möglichkeiten zur Einbringung von Projektideen (vor dem Hintergrund einer Unterstützung von Lastenrad-Verleih-Initiativen).
    • Grundlage für die Auswahl der Projekte bilden die Konzepte (ISEK, IVFK) für das Fördergebiet. Kleinere Projekte für eine zeitnahe Umsetzung können auch über den Kiezfonds beantragt werden.
  • Herr Prochnow weist auf die sehr negative Wirkung des brachliegenden Grundstücks Dörpfeldstraße 2 hin.

Bericht aus den Arbeitsgruppen

AG Markt und Freiflächen

  • Seit der letzten Sitzung des Kiezbeirates hat die AG nicht getagt.
  • Nächster Termin: 19.09.2018, 17:00 Uhr bei Herrn Prengel
  • Im Anschluss findet um 20:00 Uhr (Einlass 19:00) der 8. Adlershofer Poetry Slam in der Alten Schule statt.
  • Herr Winkler berichtet von Plänen der Berliner Wasserbetriebe, einen Trinkwasserspender im Bereich des Bahnhofs einzurichten. Ein Standort auf dem (neuen) Marktplatz erscheine deutlich sinnvoller als der vorgeschlagene Standort im Bahnhofsumfeld (Bericht Berliner Woche).
  • Herr Prengel: Kennt die Bezirksverwaltung das Projekt, war sie mit einbezogen?

AG Öffentlichkeitsarbeit

  • Termin: 26.09.2018 um 18:30 Uhr im Vor-Ort-Büro

Bericht aus der Verwaltung

Stand Marktplatz – „fliegender Bau“

  • Termin mit der Bauaufsicht zu dem Thema hat stattgefunden. Im Ergebnis ist es grundsätzlich bauordnungsrechtlich möglich, einen Baukörper auf dem Marktplatz zu errichten. Die Zustimmung der für die Flächen muss mit dem Tiefbauamt als für die Flächen zuständigem Fachamt erfolgen, die Einpassung in die Gestaltung des Marktplatzes ist erforderlich. Sowohl für einen fliegenden Bau als auch für einen festen Baukörper ist ein entsprechender Bauantrag erforderlich.
  • Zur Definition der Anforderungen an eine gastronomische Einrichtung (fliegender oder fester Bau) und dem daraus resultierenden Flächenbedarf wird eine Abstimmung mit Gewerbeamt geführt (Termin aus Krankheitsgründen verschoben)
  • Eine mögliche gastronomische Einrichtung ist keine bezirkliche sondern eine private Investition.

Stand Verfahren Alte Schule

  • Abstimmungstermin mit Fachverwaltung und den beauftragten Büros hat stattgefunden. Die Denkmalschutzbehörde hat die zu erhaltenden Qualitäten hingewiesen und sich gegen einen Erschließungsbau (Fahrstuhl) im Hof ausgesprochen.
  • Es wurde der Auftrag erteilt, den Bereich Bewirtung zu konkretisieren (Erarbeitung eines Betreiberkonzeptes durch das Bezirksamt)
  • Die Varianten der Machbarkeitsstudie für die Alte Schule stehen dem Architekturbüro als Grundlagenmaterial zur Verfügung.
  • Die Gestaltungsideen für die Freifläche aus der Bürgerbeteiligung in 2015 wurden an das Büro zur Berücksichtigung übergeben.
    • Herr Zülicke fragt nach einem Zugang zu den Ausschreibungsunterlagen und der Dokumentation des Vergabeverfahrens.
    • Herr Rutz empfiehlt ein übersichtliches Informationsangebot zum Umbau der Alten Schule, bspw. über Plattformen wie nebenan.de
      • Informationen werden direkt über den Kiezbeirat und die Newsletter/Einlagen zur Berliner Woche verbreitet. Die Stellungnahmen der Fachverwaltungen sind verwaltungsinterne Dokumente.
    • Herr Schaal sieht in der Seite des Beirates das passende Informationsmedium, welches intensiver genutzt und beworben werden sollte und verweist auf die Diskussionen des Kiezbeirates zu einer Forumsfunktion der Kiezbeiratsseite
    • Frau Milde weist darauf hin, dass das Sozialamt und die Nutzer*innen der Alten Schule nicht zum Abstimmungstreffen eingeladen waren. Frau Milde bittet um Einladung der Nutzer*innen zu weiteren Abstimmungstreffen.
      • Herr Hanke erklärt die Zweistufigkeit des Planungsverfahrens mit einer (Vor-)Abstimmung zwischen Auftraggeber (Bezirksamt) und Auftragnehmer (Planungsbüro) zur Organisation und zum Verfahren in einem ersten Schritt und einer inhaltlichen Beteiligung der Nutzer*innen in einem zweiten Schritt im Rahmen der Planung.
      • Hintergrund: Die Alte Schule wurde als eines der wichtigsten Projekte im Fördergebiet eingestuft. Als erster Schritt wurde eine Machbarkeitsuntersuchung durch das Bezirksamt selbst erstellt, welche die Möglichkeit für einen Umbau zur Unterbringung aller Nutzungen herausgestellt hat. Für die Vergabe der Planung wurde das Projekt aufgrund des Umfangs europaweit ausgeschrieben. Nach der Vergabe an das Planungsbüro beginnen jetzt die Planungen, welche die Einbindung der Nutzer*innen und der lokalen Öffentlichkeit vorsehen. Die vorliegenden Unterlagen zur Machbarkeitsstudie stellen keine zur Umsetzung bestimmten Planungen
      • Der Zeitplan sieht eine Erstellung der Vorplanung bis Ende 2018 und eine Erstellung der Planung in 2019 vor. Der Baubeginn ist für 2020 geplant.

Sonstiges

Informationsaustausch zwischen Bezirksamt und Bevölkerung

  • Herr Prengel kritisiert, dass zu wenige Informationen vom Bezirksamts zu Planungen veröffentlicht werden.
  • Herr Hanke verweist auf die bisherigen Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit. Wenn diese nicht zielführend sind, muss über Alternativen nachgedacht werden, verweist auf die AG Öffentlichkeitsarbeit.
  • Vorschlag Herr Prengel: z.B. große Infotafel zu den Projekten analog Bauschild
  • Herr Schaal schlägt vor, die vorhandenen Medien des Kiezbeirates wieder stärker zu nutzen.
  • Frau Roß weist auf die Öffnungszeiten des Vor-Ort-Büros und die Website aktives-adlershof.de als Informationsangebote.

Veranstaltungshinweise

  • 8. Adlershofer Poetry Slam findet 19.09.2018, 20:00 Uhr, in der Alten Schule statt.
  • Das Herbstfest findet am 15.09.2018, 11:00 bis 20:00 Uhr, in der Alten Schule statt.

Protokoll vom 22.08.2018 (Präsentation Imagekampagne)

  • Das Protokoll ist fertiggestellt. Wenn die Präsentationsunterlagen vorliegen, wird es versendet.

Anhänge

 

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