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Protokoll zur 6. Sitzung des Kiezbeirats

08.02.2017, 19:00 Uhr, Bürgersaal, Alte Schule
Anwesenheitsliste

TOP 1 Integriertes Verkehrs- und Freiraumkonzept

• Zusammenfassende Darstellung     Fr. Brüggmann (Stapl)
• Fachbereichsleitung Stadtplanung für Verkehrsplanung
• Ausgangspunkt für IVFK sind Aussagen im ISEK
• IVFK als vertiefende Untersuchung seit 2016 durch Hoffmann-Leichter und Gruppe Planwerk im diskursiven Planungsverfahren erstellt
• Ergebniss und Aussagen des Konzeptes sind Leitlinien – vertiefende Untersuchungen werden in der weiteren Umsetzung einzelner Projekte / Bauabschnitte getätigt
• Kernaussagen sind:
  • Verkehrsberuhigung – durch Reduzierung MIV, Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h (Tempo 20 vor Marktplatz  prüfen)
  • Ziel für Straßenquerschnitt = Situation für Fußgänger und Radverkehr zu verbessern sowie Umsetzung einer zweigleisen Straßenbahntrasse (Zweigleisigkeit ist übergeordnete Zielsetzung – abschließendes Gespräch mit Senatsverwaltung steht aus)
  • Marktplatz: vertiefende Untersuchung in Vorbereitung einer Ausführungsplanung, gesondertes Verfahren
  • für Dörpfeldstr. und Markt einheitl. Gestaltungsrahmen, Möblierung
  • Einmündungsbereiche der Seitenstraßen: Aufpflasterung, Bäume, Gehwegvorstreckungen, Radstellplätze
  • Gehweg-Oberflächen mit Großsteinplatten – optische Vergrößerung der Bereiche – einheitliche Beläge
  • neue Beleuchtung
  • Wegeleitsystem
  • Verbesserung der Fußwegeverbindungen
• Ergebnisbericht verschickt und online (http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/_assets/aemter-und-se/stadtentwicklung/stadtplanung/pdf/ergebnisbericht-kompakt_2016-12-12_web.pdf
• verwaltungsinternes Fachgespräch zwischen Bezirksamt und Senatsverwaltung wird derzeit vorbereitet:
  • Klärung offener Fragen
  • Abgleichen der übergeordneter Maßnahmen und lokaler Belange mit zuständigen Senatsverwaltungen
  • Ziel: Weiterführung der Planung der Dörpfeldstr.
• Vermessung des Straßenraums bereits abgeschlossen
• Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie/Vorplanung als weitere vertiefende Planung

 

• Fragen aus dem Beirat:
• LH: Welche Planungsphasen sollen umgesetzt werde. 
  • Planungsphasen nach HOAI – Vorplanung ist die nächste Phase – das Zusammenlegen von Planungsphasen ist nicht vorgesehen
• Frage von MK nach Dauer der Planungsphasen:
  • Genauer Zeitplan kann nicht aufgestellt werden: Zunächst muss die Mittelzusage erfolgen. Daraufhin können Planungsleistungen ausgeschrieben werden, Jahreszeitraum ist für die Planung realistisch. Das Ziel ist eine möglichst schnelle Umsetzung. Zusätzliche Rahmenbedingungen beeinflussen Planungs- und Bauabläufe bspw. gesicherte Finanzierung, Bauarbeiten der Leitungsbetriebe, Straßenbahnbau, Lieferverkehre, Gewerbetreibende, etc.
  • Genau Zeitpläne werden im Laufe der Planung erstellt und wegen Unwägbarkeiten ständig überarbeitet.
  • Eine Umsetzung in Bauabschnitten (bspw. erst Gehwege) gewünscht und ist zu prüfen.
  • Für den Marktplatz können genauere Planungsfristen benannt werden, weil bereits Fördermittel zur Verfügung stehen. Ein Baubeginn wird für 2019 angestrebt.
  • Hinweis LH: Dauer und Komplexität dieses Vorhaben groß – verständlich, dass kein genauer Zeithorizont benannt werden kann
• Frage MW: Es laufen drei umfangreiche Planungsaufgaben parallel: Gestaltung Markt, Planfeststellung Straßenbahn, Gestaltung der Straßenräume – Gibt es einen Übersichtsplan der Entscheidungs- und Planungsabläufe? 
  • Solch eine Übersicht gibt es nicht. Planungen greifen ineinander und werden immer auch gesamtheitlich betrachtet. Planende (Stapl) und bauende Ämter (Tiefbauamt) sind in permanenter Zusammenarbeit und Abstimmung. Die Planung selbst wird durch externes Planungsbüro erstellt. Abstimmung über erstellte Planung mit allen Zuständigen (Ämter, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, BVG etc.).
• Frage RP: Was beinhaltet eine Vorplanung?
  • Die Vorplanung betrifft im Bereich der Dörpfeldstraße z.B. Breite der Fahrbahn, Radschutzstreifen, Gehwege, Flächen für Möblierung – wo sind Haltestellen und Parktaschen etc.). Eine Vorplanung betrachtet Lösungen in Varianten.
• Wird das Vorhaben an einen oder mehrere Planer übergeben?
  • Entscheidet beauftragendes SGA, aber Vergabe an einen Planer wird angestrebt
• Sind kombinierte Gehwege (Mischnutzung) / Begegnungszone möglich? Und ist das Einbringen der Planungsidee nach Vorplanung noch möglich?
  • Die Varianten in der Vorplanung sind begrenzt – Die Ergebnisse aus bisher erstellten Konzepten (bspw. IVFK) werden berücksichtigt. Eine gemeinsame Nutzung ist da nicht das Ergebnis gewesen. Aus Sicherheitsaspekten und durch fehlende Verkehrssicherheit wird von dem Vorschlag abgeraten.
• Was kann auf welcher Ebene entschieden werden? 
  • Kommt auf den Gegenstand in der Planung an. Es gibt Gesetze und Regelungen, die einzuhalten sind. Teilweise auf Bundes-, Landes- oder Bezirksebene. Da ist eine Verhandlung von abweichenden Lösungen häufig schwierig.
• MW: Was ist die Grundlage für Vorplanung? Denn die Aussagen wo Gleise und Haltestellen hinkommen (Planfeststellung) kommen aus Vorplanung.
  • Grundlage der Vorplanung ist das IVFK. Varianten können weiteren Hinweis berücksichtigen.
• Welche Rolle hat der Kiezbeirat in der Vorplanung? 
  • Laut Tiefbauamt ist im Straßenbau eine umfassende Beteiligung von Bewohnern nicht gesetzlich vorgeschrieben, im AZ-Gebiet ist jedoch Beteiligung ein grundlegender Bestandteil des Verfahrens. Eine vertiefende Betrachtung der Rolle des Beirats erfolgt in nächster Beiratssitzung am 01.03.2017
• Wie detailliert plant man in welcher Phase?
  • Arbeitsstand vom IVFK stellt Leitlinien dar, kann nicht vernachlässigt werden
  • Verifizierung der Varianten in begrenzter Anzahl- erst mit bestätigter Vorplanung kann sinnhafter Planfeststellungbeschluss gefasst werden
• Wer trifft Entscheidung über Varianten und welche Entscheidungsmacht hat der Beirat?
  • Die Entscheidung trifft der Baulastträger (Tiefbauamt, BVG) im Bezirk  in Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung.
  • Der Beirat gibt Empfehlung und Hinweise, die durch das BA zur Berücksichtigung an den Entscheidungsträger getragen werden.
• Warum werden Varianten für den Querschnitt /Vorschläge der Bürger – welche nicht umgesetzt werden können nicht begründet? 
  • Realisierbarkeit oft von technischen Details abhängig.
• Warum wird nicht nach Sonderlösungen gesucht?
  • Sonderlösungen entsprechen tlw. nicht den gesetzlichen Grundlagen – trotzdem wird sich weiter bemüht an gewissen Stellen Sonderlösungen zu finden.
• HP: IVFK nicht unabänderlich  – es wird weiter daran gearbeitet – Aber der Wunsch nach Mitarbeit an bestimmten Punkten besteht.
  • Die Verkehrsplanung unterliegt bestimmten Abstimmungsverfahren welche einzuhalten sind. Eine Beteiligung der Bürger ist in der Verkehrsplanung gesetzlich nicht vorgesehen. Da wir ein AZ Gebiet haben, bestehen im gewissen Umfang Spielräume zur Beteiligung. Trotzdem bleibt die Verantwortung für die umgesetzten Maßnahmen beim Amt – da können nicht alle Wünsche der Bürger erfüllt werden – berücksichtigt und durchdacht hingegen schon. Aber wenn klare Gesetzesgrundlagen dagegen sprechen müssen die Entscheidungen auch akzeptiert werden.
• MSB: Verwaltungszwänge, Planungsgruppen, Beirat Informationsaustausch und Meinungsabfrage – oder     Alibiveranstaltung 
  • Antwort siehe vorstehend
• Welche Ebenen sind an welchen Entscheidungen beteiligt? Gibt es eine Matrix?
  • Nein es gibt keine vergleichbare Matrix.
  • Planungsphasen für HAOI festgelegt, Berliner Straßengesetz und andere gesetzliche Grundlagen
  • BVG arbeitet an Erstellung der Planung mit damit eigenen Belange enthalten sind (BVG ist Vorhabenträger des Planfeststellungsverfahrens)
• AI: Gibt es einen Ansatz oder Möglichkeit zu einer Aussage zu kommen, bis wann es nicht zu Maßnahmen kommt also ein Zeitfenster für Planungssicherheit der Ortsansässigen/Gewerbetreibenden etc.?
  • Dörpfeldstraße wird nicht in den nächsten drei bis fünf Jahren umgebaut, abhängig von vielen Rahmenbedingungen und Zuständigen
• RP: Es wurde zugesagt, dass  AZ-Steuerungsrunden im Beisein des Beirats (Vertretung) stattfinden – warum passiert das nicht? Um z.B bei Bauplanungen an der Dörpfeldstraße mit     zu beurteilen
  • Beiratsvertretung nahm an AG SRO teil. Im ISEK benannte Steuerungsrunden findet in dem im ISEK geplanten Umfang nicht statt, neue Strukturierung aufgrund zu hohen Aufwands, z.B. monatliche interne Planungs-jour fixe.
  • Zur Beurteilung und Beteiligung zur neuen Bebauung fehlt im Rahmen AZ die Grundlage. – Unterschiedliche Rechtsgrundlagen z.B. hier Baugesetzbuch §34 (Gebaut werden kann, was in der Umgebung üblich ist)
• weitere Anmerkungen:
  • MW sieht großen Gesprächsbedarf bezügl. des Berichtes – Gespräch vor Beauftragung der Vorplanung Bei Erarbeitung des IVFK wurden viele Varianten beleuchtet – Vorzugsvariante nicht im Verfahren vorhanden – fehlende Kommunikation, warum vorgeschlagene Variante nicht in Frage kommt  – Stellungnahme erwünscht (Herr Kabsch sendet erstellte Unterlagen an Frau Brüggmann)
  • AG Verkehr sollte inhaltlich in Prozess integriert werden – verstärkter Dialog mit Bezirk – Mitarbeit in AG durch den Bezirk erwünscht – muss im BA abgestimmt werden
  • LH: AG Verkehr hat Thesenpapier zum IVFK verfasst  (HP: möchte unterstützen) – nach Fertigstellung Stellungnahme vom Bezirk erwünscht
  • MR: Angst der Gewerbetreibenden vor den Umbaumaßnahmen – Vorschläge können dem BA unterbreitet werden, – Lieferverkehr kann großes Problem für die Gewerbetreibenden werden
  • LP: bildet aus großer Unsicherheit nicht mehr aus – Zeithorizont der Planungen fehlt: Dörpfeldstraße wird nicht in den nächsten drei Jahren umgebaut, abhängig von vielen Rahmenbedingungen und Zuständigen
  • LH: Hinweis: Saubere Ausschreibung – Baustellenmanagement, Bauphasenplanung – jedoch abhängig von Finanzplanung
  • RP: Unmut über bisherige Beteiligung seit 2011 – Anerkennung des Engagements reicht nicht aus, gemeinsam erarbeitetes Ziel soll umgesetzt werden (bspw. Verkehrsführung Marktplatz)- Untersuchung in Varianten ist Bestandteil ein Vorplanung – vertiefende Untersuchungen
  • RW: Diskussion wo Bürgerbeteiligung möglich ist – auch höhere Ebenen hinterfragen, Erfahrungen aus andern Aktiven Zentren abfragen
  • Frau Brüggmann: Bewusst dass Lieferverkehre ein Problem darstellt  gemeinsamer Ansatz der Verbesserung     der Situation in der Dö – Abwägungsprozess und Kompromiss
  • AI: Klare Regeln des Verwaltungshandelns: verbindliche Rahmenbedingungen – kein Handeln gegen oder ohne Gesetz ist Grundlage des Verwaltungshandelns – jedoch zusammen Spielräume suchen.

 

• Allgemeine Aussagen:
  • Fairer Diskurs erwünscht und sachliche Auseinandersetzung
  • Verwaltung bereitet Entscheidungen der Politik vor
  • AS: fehlende Kommunikation und fehlendes Vertrauen ist das Problem
  • RR: Objektive Dinge kann man nicht verändern aber wir bereiten uns und die Gewerbetreibenden in alle Richtungen vor (Veranstaltungen, Image, …) und im AZ spielen Gewerbetreibende die Hauptrolle
  • MSB: sachlicher Umgang mit Inhalten und Personen ist erforderlich

Diskussionsbeitrag AS

1. Abweichend vom veröffentlichten Dokument sollte der Vorschlag “breiter Bürgersteig und Fahrradmitnutzung” in das Planfeststellungsverfahren eingefügt werden.
2. Die Fahrradumgehungen Friedländer-/Radikestr. sollten in die Planung mit einfließen. Falls das Gegenargument (nicht Betrachtungsgebiet) fällt sollte darauf hingewiesen werden, das der Grund für die Zweigleisigkeit außerhalb des Betrachtungsgebiets liegt. Also eingleisig ohne Fahrradumgehung oder konsequent beides. Damit erfordert auch der Radwegeplan Korrekturen. das wurde auch im IVFK als Alternative empfohlen.
3. Die Planfeststellungsverfahren sollten 3 Haltestellen, Florian-Geyer-str., Mitte und Waldstrasse aufgenommen werden.
4. Der gleichzeitige Vorschlag der IGD und des Geschäftsstellenmanagements zur Genossenschaftsstr./Markt und zur Öffnung zum Center sollte von uns in das Planfeststellungsverfahren     eingefügt.
5. Damit entsprechen wir der immer aufgeführten Umsetzungsbedingung: “Im Zuge der nächsten Planungsschritte gilt es, zusammen mit den Akteuren vor Ort, die Themen weiter zu vertiefen.” Wichtig sind dabei die in Top3 genannten Kommunikationsumstände.

 

TOP 2 Tag der Städtebauförderung

• am 13.05.2017 bundesweiter Veranstaltungstag zur Vorstellung der Städtebaufördergebiete
• AZ beteiligt sich mit Veranstaltungsbeitrag: Themenschwerpunkt: Mobilität mit beispielhaftete Bespielung des Marktplatzes mit Themenmarkt, Ständen zum Thema Mobilität, Podiumsdiskussionen etc.
• Tag der Städtebauförderung wird Aktualisierung der Brückenschlagidee, Zusammenarbeit mit WISTA geplant     und abgestimmt
• genaues Programm wird derzeit ausgearbeitet
• Unterstützung der AG Brückenschlag durch weitere Mitglieder oder externe – zur Vorbereitung des     Tages des Städtebaus wird erbeten

 

TOP 3 Bericht aus den Arbeitsgruppen

• AGs sind selbstorganisierte Gremien mit Themenschwerpunkten

AG Kommunikation und Technik

• Hinweise zu Kiez- Fonds-Verfahren und Anträgen – Bitte an AZ Team richten
• Thema Kommunikation in kommender Beiratssitzung am 01.03.2017 (interne und extern Kommunikation, Pressearbeit, Umgang miteinander, .. ) – Vorbereitung durch AZ und GSM

AG Brückenschlag

• siehe Tag der Städtebauförderung

AG Markt & Freiflächen

• nächster Termin 15.02.
• IVFK mit GSK zusammendenken
• Konzentration auf Grünflächen an der Dö (Friedensstr. und Hackenbergstr.)
• künftig Zusammenarbeit mit AG Verkehr

AG Verkehr

• bisher 3 Sitzungen und weitere geplant
• LH: Ziel ISEK und IVFK vergleichend betrachten
• Vorabstellungnahme zum Ergebnisbericht des IVFK erstellt – Zusammenfassung des Thesenpapiers in Sitzung verteilt
• Endgültige Fassung des Thesenpapiers nach Fertigstellung an BA gerichtet – Bitte um Stellungnahme und gemeinsamen Abstimmungstermin mit Verwaltungsvetretern
• Frage: Bis zu welchem Zeitpunkt ist es sinnvoll das Thesenpapier abzugeben? – Antwort an Mailverteiler der AG
• Vorschlag: jemand aus dem BA soll in Arbeitsgruppe mitarbeiten – muss im BA abgestimmt werden

Bitte: Vermerk zu AG Sitzungen verfassen und an AZ senden – sollen als Anhang an Beiratssitzungsprotokoll allen Mitgliedern z. K. gesendet werden

TOP 4 Bericht aus der Verwaltung

Alte Schule

• Förderantrag wird zum 31.03.2017 gestellt
• weitere Abstimmung im Bezirk stehen aus
• Abfrage der Bedarfe der Nutzer im Haus

Weihnachtshaus Alte Schule

• Auswertung im Haus: war positiv
• nächstes Weihnachtshaus am 02.12.2017
• Programm wird beibehalten und weiter ausgearbeitet

B-Planverfahren Marktpassage:

• Zur Info: für Bereich um Passage wird B-Plan vorbereitet
• lotet Entwicklungspotenziale für Investor für Standort aus und soll Baurecht für Investoren schaffen – Absichtserklärung für den Erhalt einer gewerblichen Nutzung ggf. in Kombination mit Wohnraum
• Bisher nur formeller Austellungsbeschluss, Bearbeitung erst mit neuem Eigentümer nach Beendigung des Insolvenzverfahrens
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan möglich – sofern von neuem Investor vorgesehen

Präsentation Logo und Corporate Design

• Wort- Bildmarke in Verwaltung vorgestellt  – Wertschätzung des Entwurfs
• weitere Ausarbeitung und Erstellung erste Produkte im Corporate Design

Fête de la musique:

• auch in diesem Jahr in der Dörpfeldstraße am 21. Juni 2017
• weiter Anmeldungen für Bühnenstellplätze (bis dato 5 Bühnen – gegenüber 3 im Vorjahr)

Förderprojekte 2017 bereits im Beirat vorgestellt – Anträge werden jetzt formuliert und zum 31.03. an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen gestellt

TOP 5 Sonstiges

• RP: Thema Feinstaubbelastung: Vortrag Green City Solutions in Beirat gewünscht
• Zusage der Firma liegt vor, Beamer wird von AZ gestellt, Internetzugang ist in der Alten Schule vorhandenen
• Referenten werden zur Beiratssitzung am 05.04. durch RP eingeladen
• Kommunikation als Schwerpunkt  für die nächste Sitzung am 01.03.2017
• Rolle des Beirats
• Regeln einer gewaltfreien Kommunikation
• AS: Der bisherige Verlauf beweist, dass die Kommunikation vom Bürger über den Kiezbeirat zum Amt mangelhaft war.
  • Spätestens seit der letzten Veranstaltung “Geschäftsstraßenkonzept” ist das unbefriedigte  Informationsinteresse saalfüllend offenbar geworden. Geplant war, dieses Bedürfnis durch Sprechstunden, Informationsaushänge aus Blogbeiträgen durch Kiezbeiratsmitglieder, welche im Detail im Kiezbeirat vom Amt informiert wurde, welche Schritte/Entscheidungen im Planfeststellungsverfahren     anstehen.
  • Mitgliedschaft von Frau Nordalm im Beirat ist zu klären (ist nicht mehr Leiterin des Kiezklubs)
  • Verlegen der Nachtbushaltestelle in Bahnhofsnähe behandeln

Nächste Kiezbeiratssitzung am 01.03.2017, 19:00 Uhr im Bürgersall/Alte Schule
Themenschwerpunkt: Kommunikation und Rolle des Kiezbeirates