Protokoll zur 7. Sitzung des Kiezbeirats

Inhaltsverzeichnis

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7. Sitzung des Kiezbeirats

01.03.2017, 19:00 Uhr, Bürgersaal, Alte Schule

TOP 1 Kommunikation und Partizipation im AZ-Verfahren

60 Minuten – Doreen Bodeit

– Thema Kommunikation und Partizipation als Schwerpunkt der Sitzung vom Beirat am 08.02.2017 beschlossen
– Unzufriedenheit mit Kommunikation und der Arbeit des Beirats bei Beiratsmitgliedern
– Forderung nach mehr Information und Beteiligung

– Partizipationsstufen:

  •     Information: Über alles Wissenswerte in Kenntnis setzende, offizielle, detaillierte Mitteilung über etwas.
  •     Mitsprache: Mitsprechen / Mitreden bei bestimmten Entscheidungen.
  •     Mitentscheiden/Mitbestimmen/Mitwirken: An einer Entscheidung beteiligt sein. Seinen Einfluss geltend machen. An Durchführung beteiligt sein.
  •     Mitgestalten: Einer Sache eine bestimmte Form, ein bestimmtes Aussehen geben

– im Kern geht es immer um MIT…
– Im gesamten Prozess trägt das Fachamt die Verantwortung – der Beirat hat die Möglichkeit beim Prozess MIT zumachen.

Hinweis auf selbst erstellte Geschäftsordnung des Beirats (im Vorfeld der Sitzung versandt)

Aufgabe des Beirats: “Als Experte ihre Gebietskenntnisse, Ihre zielgruppenspezifischen Sichtweisen und Bedürfnisse MIT einzubringen und diese auch zu vertreten!“
= Kernkompetenz des Beirats. Somit ist der Beirat immer Teil des gesamten Prozesses.

Aktives Hinterfragen der Aufgaben des Beirats, damit unterschiedliche Erwartungen erkenntlich werden und daran gearbeitet werden können.

  1. Aufstellung: Wo stehe ich?
  2. Aufgabe: Der Beirat ordnet sich (mit Blick auf die Geschäftsordnung) auf einer Zufriedenheitsskala nach Schulnotensystem ein.
  3. Die Mitglieder verteilten sich zwischen den Noten 3-5.

2. Positionierung: Warum stehen ich hier und nicht eine Note besser?

  • Die Teilnehmer*innen formulieren ihre nicht erfüllten Erwartungen und Kritik an der Arbeit im Kiezbeirat.

3. Was brauche ich auf die nächste Stufe zu gelangen?

4. Wie kann ich das erreichen? Welche Unterstützung benötige ich?

Die Auswertung des Workshops erfolgt auf der nächsten Beiratssitzung.

TOP 2 Abstimmung über überarbeitete Kiezfonds-Antragsunterlagen

15 Minuten

  • Kiezfondsunterlagen
    • Überarbeitung der Unterlagen zur vereinfachten Handhabung
    • Unterlage im Vorfeld mit Bitte um Stellungnahme versendet – keine Anmerkungen der Mitglieder
    • Antragsunterlagen werden online veröffentlicht
  • Änderungen in der Geschäftsordnung
    • Änderungen im Vorfeld verschickt – keine Stellungnahme
    • Änderungen in Sitzung durchgegangen
    • MSB: Nutzen für Gemeinschaft sollte über Stärkung der Geschäftsstraße stehen – Änderung der Auflistung nicht nachvollziehbar
    • KH: mehrfaches zutreffen ist möglich, hinter der Auflistung steht keine Rangfolge der Wichtigkeit
    • RP: Förderprogramm mit zentralem Anliegen: Stärkung der Geschäftsstraße, jetzt schon deutlich “aufgeweicht”
    • RW: befürwortet Änderung – hilft dem Antragsteller sein Projekt einzuordnen
    • AJ: GO ist Entscheidungsgrundlage – jeder Stimmenberechtigte kann selbst bei Abstimmung über Fondsantrag entscheiden, wo er seine Priorität sieht

 

    • Wunsch nach Änderung des Satzes zur Frist der Antragstellung in §6 in:
      • Der Antrag ist grundsätzlich bis zum 30. September des jeweiligen Haushaltsjahres einzureichen und das Projekt innerhalb dieses Jahres umzusetzen. Anträge, welche nach dem 30. September, jedoch für das gleiche Haushaltsjahr gestellt werden, sind nur ausnahmsweise zulässig wenn:
        • eine ein akutes Ereignis auftritt und eine Umsetzung im nächsten Haushaltsjahr nicht mehr sinnvoll ist,
        • Die Abwicklung und Abrechnung des Projekts bis zum 15.12. des jeweiligen Haushaltsjahres sichergestellt ist.
    • Änderungen werden eingefügt und mit den überarbeiteten Antragsunterlagen veröffentlicht
    • Hinweise zu Termini Haushaltsjahr in Merkblatt ergänzen
  • Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung:
  • Dafür-Stimmen: 9
  • Gegenstimmen: 0
  • Enthaltungen: 0

 

TOP 3 Berichte aus den Arbeitsgruppen

15 Minuten

  • AG Verkehr
    • am 22.02. getagt – Thesenpapier weiter ausgearbeitet
    • Termin mit Tiefbauamt (UZ, Herr Pabst, TK, LH,) am 20. oder 21.03.2017 zur Abstimmung der Vorschläge aus AG vereinbart
    • LH: stellt Arbeitsergebnisse vor (Präsentation im Anhang des Protokolls)
    • LH: Bitte um Rückmeldung des Beirats: Welcher Querschnitt wird von den Mitgliedern favorisiert? – Rückmeldung wird bis zum 13.03.2017 an den Kiezbeiratsverteiler erbeten –
    • AG möchte mit abgestimmter Meinung in Abstimmung mit Tiefbauamtgehen
    • MG: Ausarbeitungen sehr gut- aber auch innovativeLösungen und zukünftige Bedarfe bedenken – welcher Verkehrsteilnehmer scheidet womöglich aus? Aspekte mit beachten
  • AG Markt und Freiflächen
    • vor zwei Wochen getagt
    • Markt im Mittelpunkt der AG-Aktivitäten
    • Protokolle werden nachgereicht
    • Formulierung der Anforderungen an Marktplatz
    • keine Treffen bis zum nächsten Meilenstein geplant
  • keine weiteren Informationen aus den anderen Arbeitsgruppen

 

TOP 4 Bericht aus der Verwaltung

10 Minuten

  • TdS
    • Street-Food-Markt von Marktbetreiber als Rahmenprogramm organisiert
    • Anbieter für Informationsstände angefragt
    • 11 Stände stehen für Aussteller zur Verfügung (Boxes, BVG, Nextbike, Adlershofer Fahrradwelt, ADFC, WISTA, DLR, Carsharing angefragt )
    • Podiumsdiskussion wird vorbereitet (Herr Hölmer, Vertreter Next Bike, Herr Dr. Strunk WISTA, weitere werden angefragt)
    • Mitwirkungsbereitschaft an AZ Team signalisieren
  • Alte Schule
    • Gerücht: Essensausgabe in Alter Schule wird eingestellt – STIMMT NICHT
    • Rücksprache mit AI: Speiseangebot bleibt weiterhin bestehen – Prüfung der Ausgestaltung (Vollküche oder Verteilerküche)
    • NP: Herausnahme der Küche stand nie zur Debatte – Küche ist Wirtschaftsbetrieb – Prüfung der räumlichen Anforderung für Wirtschaftlichkeit des Betriebes muss untersucht und gesichert werden
    • MSB: sieht Fördermittelantrag aufgrund unsicherer Grundlage gefährdet
    • KH:BA hat Aufgabe Raumkonzepte und Finanzen für Fördermittelantrag zu Prüfen – Planung muss nicht bis zur Stellung des Förderantragen abgeschlossen sein – lediglich Grundlage für Ausschreibung eines Architektenwettbewerbs – d.h. Stellung des Antrags steht nicht in Frage.
  • Abstimmung zum IVFK mit Senatsverwaltungen
    • fand am 23.02.2017 statt
    • Ergebnisse: Zweigleisigkeit ist gesetzt
    • Senatsverwaltung zeigt Gesprächsbedarfe/-bereitschaft zu den Themen:
      • Radfahrer
      • Belieferung/Parken
      • Geschwindigkeit
      • Marktgestaltung und Tram-Haltestellen
    • Gespräche werden kurzfristig auf Fachebene geführt – vom Beirat formulierte Knackpunkte werden angesprochen
    • RP: Anfrage für Probe Straßenbahnhaltestelle am Tag der Städtebauförderung
    • KH: Gespräch mit Herrn Paul von der BVG – Einrichtung der Probehaltestelle zum TdS wird von ihm geprüft, Feedback wird eingeholt – Umsetzung nicht unmöglich aber mit einigen Schwierigkeiten verbunden

 

TOP 5 Sonstiges

10 Minuten

  • DB: Termin: Kiezkasse: 31.05.2017
  • DB:Vorschlag Adlershof Onlinebeteiligung – meinberlin.de – Vorschläge bis zum 10.05.2017
  • nächste Sitzung: Auswertung der Workshopergebnisse, Vorstellung Green City Solution

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